Nordkorea verurteilt neue US-Sanktionen

Dies sei noch vor der Abschlussfeier der Olympischen Spiele in Südkorea eine Kriegsdrohung, berichtete die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf das Außenministerium in Pjöngjang. Eine Blockade durch die USA würde man als kriegerische Handlung betrachten. Das Ministerium drohte zugleich mit Vergeltung, sollten "die USA wirklich die Nerven haben", Nordkorea in "grober" Weise entgegenzutreten.

Die neue Initiative der USA trifft auch in Peking auf harsche Kritik. China lehne die einseitigen Strafmaßnahmen entschieden ab, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Washington müsse sein Fehlverhalten "umgehend" stoppen, um der Zusammenarbeit beider Länder nicht zu schaden. China werde "niemals zulassen", dass sich chinesische Bürger oder Unternehmen an Verstößen gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats beteiligten, versicherte der Sprecher.

Das Finanzministerium in Washington hatte neue Sanktionen gegen Schiffe und Unternehmen angekündigt, die illegale Geschäfte mit Nordkorea gemacht haben sollen. Neben nordkoreanischen Unternehmen sind auch Firmen aus anderen Ländern betroffen, darunter China einschließlich Hongkong, Singapur, Taiwan, Panama, Tansania, die Marshall-Inseln und die Komoren. Zudem drohte Präsident Donald Trump mit einer Eskalation.

Chinesische Firmen häufiger betroffen

Es ist nicht das erste Mal, dass die US-Regierung im Zuge ihres Vorgehens gegen Nordkorea auch chinesische Firmen bestraft. Streit zwischen Washington und Peking gab es zuletzt vor allem um die fortdauernden chinesischen Öllieferungen an das Nachbarland. Peking hat sich einem vollen Ölembargo gegen Nordkorea widersetzt und bei der UNO lediglich in die Deckelung der Öllieferungen eingewilligt.

Trump sprach von den "härtesten Sanktionen", die jemals gegen ein Land verhängt worden seien. Inzwischen forderte die US-Regierung den UN-Sicherheitsrat auf, ein weltweites Hafenverbot für 33 Schiffe zu verhängen und 27 Schifffahrts- und Handelsunternehmen auf die Sanktionsliste zu setzen. Japan schloss sich dem US-Antrag teilweise an, forderte allerdings nur Hafenverbote für drei Schiffe.

Von den 33 Schiffen, die nun auf die Sanktionsliste gesetzt werden sollen, stammen 19 aus Nordkorea. Die meisten der Tanker, Handels- und Frachtschiffe werden verdächtigt, durch das heimliche Umladen von Öl die Sanktionen zu umgehen. 13 weitere Schiffe stammen aus Ländern in Afrika, Südamerika und der Karibik, ein Schiff fährt unter der Flagge Chinas. Es soll im August im Hafen Nampo nordkoreanische Kohle geladen haben. Die Strafmaßnahmen betreffen unter anderem den Handel mit Ölprodukten, Kohle, Eisen, Blei und Textilien.

Fünf Sanktionen bislang

Der UN-Sicherheitsrat hat schon mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketenprogramm verhängt. Allein im vergangenen Jahr wurde die Sanktionsschraube gegen Pjöngjang fünf Mal angezogen. Die Strafmaßnahmen betreffen unter anderem den Handel mit Ölprodukten, Kohle, Eisen, Blei und Textilien. China ist der engste Verbündete und wichtigste Öllieferant Nordkoreas.

Die Sanktionen treten automatisch in Kraft, wenn bis zum kommenden Freitag kein Mitglied des UN-Sicherheitsrats dagegen protestiert - auch nicht Nordkoreas Verbündeter China. Bislang wurden im Zuge der Nordkorea-Sanktionen Hafenverbote für acht Schiffe verhängt.

cgn/fab (afp, rtr)