Island will doch nicht in die EU

Island hat seinen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union offiziell zurückgezogen. "Das Thema ist vorbei", erklärte der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson.

Er übergab seinem lettischen Kollegen Edgars Rinkevics einen Brief, in dem die isländische Regierung ihre Entscheidung erläutert. Lettland als amtierender EU-Ratspräsident wiederum informierte die Kommission in Brüssel über den isländischen Rückzieher.

Der Schritt war erwartet worden, nachdem im April 2013 Mitte-Rechts-Parteien die Parlamentswahl gewonnen hatten und eine Regierung bildeten. Die Fortschrittspartei von Regierungschef Sigmundur David Gunnlaugsson steht der EU ablehnend gegenüber und weiß dabei die Bevölkerung hinter sich.

In Meinungsumfragen haben sich die Isländer zuletzt mehrheitlich gegen eine Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen. Seit Mai 2013 sind die Beitrittsgespräche bereits ausgesetzt.

Antrag inmitten der Finanzkrise

2009 hatte Islands damalige Linksregierung sich um einen EU-Beitritt beworben. Der
Inselstaat mit seinen 325.000 Einwohnern war 2008 durch den Kollaps dreier Banken mit voller Wucht von der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise erfasst worden. Die Regierung hatte damals gehofft, ein EU-Beitritt könne die Lage stabilisieren.

Die Beitrittsverhandlungen liefen von Juni 2011 bis Januar 2013. Der wichtigste Streitpunkt zwischen Brüssel und Reykjavik, die Fischfangquoten der EU, wurde dabei allerdings gar nicht erst angegangen. Für Island ist der Fischfang ein entscheidender Wirtschaftsfaktor. Fischereischiffe aus EU-Staaten in ihren Hoheitsgewässern sind für viele Isänder eine Horrorvorstellung.

wl/SC (dpa, rtr, afp)