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Politik

Hunderttausende gegen Donald Trump

21. Januar 2018

So hatte sich US-Präsident Trump den ersten Jahrestag seiner Amtseinführung sicher nicht vorgestellt. Statt Jubel gibt es Proteste. Verhagelt wird das Jubiläum auch noch durch die Haushaltssperre, die das Land lähmt.

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USA Proteste am Jahrestag Amtseinführung Trump
Bild: Getty Images/AFP/M. Ralston

Hunderttausende Menschen sind am ersten Jahrestag der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump in zahlreichen Städten der USA aus Protest gegen das Staatsoberhaupt auf die Straße gegangen. Vor allem in Metropolen wie New York, Los Angeles, Boston, Denver, Philadelphia und Washington, aber auch in kleineren Städten versammelten sich die Menschen mit Schildern und rosafarbenen Strickmützen - in Erinnerung an den "Women's March", den Protest der Frauen vor einem Jahr.

"Zu viele Probleme"

New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio kritisierte Trump in einer Rede an die Demonstranten scharf. "Man kann ein Land nicht anführen, indem man es spaltet." Viele Menschen hatten bei ihrem Marsch durch Manhattan Plakate dabei. "Es gibt zu viele Probleme, dafür reicht der Platz auf meinem Schild nicht", stand beispielsweise auf einem. Andere forderten gleiche Rechte für Männer und Frauen und protestierten gegen Rassismus. In Los Angeles mischten sich auch Hollywood-Stars wie Viola Davis und Scarlett Johansson in die Menge.

US-Präsident ironisch

Trump schien darum bemüht, sich betont gelassen zu geben. Er kommentierte wie immer das Geschehen per Kurznachrichtendienst Twitter, diesmal mit leicht ironischem Unterton: "Wunderschönes Wetter überall in unserem großartigen Land, ein perfekter Tag zum Demonstrieren für alle Frauen", schrieb der US-Präsident. "Geht raus und feiert den noch nie da gewesenen Erfolg und das Entstehen von Reichtum der letzten zwölf Monate."

Auch wenn der US-Präsident damit gute Laune zu zeigen versuchte, so weht ihm doch gerade jetzt ein scharfer Wind ins Gesicht. Tatsache ist: Am ersten Jahrestag von Trumps Amtsantritt gab es nicht nur landesweite Proteste gegen ihn, zusätzlich legt eine erzwungene Ausgabensperre, ein sogenannter Shutdown, die Arbeit vieler Regierungsbehörden lahm und damit weite Teile des Landes. 

In dem seit Monaten andauernden Haushaltsstreit konnte sich der Senat nicht vor Fristablauf auf einen Kompromiss für einen Übergangsetat bis Mitte Februar verständigen. Als Folge müssen die Regierung und zahlreiche Bundeseinrichtungen ihre Arbeit nun wegen fehlenden Geldes auf das Nötigste herunterfahren.

Kommt er noch nach Davos?

Nach der Haushaltssperre in den USA ist auch unklar, ob Trump am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen wird. Der Präsident werde die Situation von Tag zu Tag neu beurteilen, hieß es in Washington. Trump hatte noch vor wenigen Tagen angekündigt, seine "America-First-Agenda" in Davos persönlich diskutieren zu wollen.

Das Forum findet vom 22. bis 26. Januar unter dem Motto "Für eine gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt" statt. Das Weltwirtschaftsforum in Davos gilt als einer der wichtigsten Treffpunkte für führende Politiker, Manager und Wissenschaftler. Jedes Jahr debattieren die Teilnehmer in dem Schweizer Wintersportort über globale Herausforderungen.

haz/wa (dpa, rtr, afp)