600.000 Moldauer haben ihr Land bereits verlassen

Chisinau, 11.9.2003, 11.30 – 12.00 GMT, RADIO MOLDOVA INTERNATIONAL, rumän.

Claus Neukirch

(OSZE-Mission in der Republik Moldau) (Vortrag in rumänischer Sprache): (...) Die rasche Lösung des Transnistrien-Konflikts ist von besonderer Bedeutung für das ganze Land. Dass dieser Konflikt bis heute nicht gelöst wurde, ist einer der wichtigsten Gründe für den dramatischen sozialen und wirtschaftlichen Rückgang der letzten zehn Jahre. Die Wirtschaft der Republik Moldau erlebt täglich Verluste, weil die Wirtschaftsverbindungen unterbrochen sind und weil es die gegenwärtige Lage erlaubt, dass kriminelle Strukturen am Schmuggel zu verdienen.

Eine Folge dessen ist, dass schätzungsweise 600.000 Moldauer schon ins Ausland abgewandert sind. Jeden Monat verlassen fast 10.000 Moldauer ihr Land, die meisten von ihnen illegal.

Am traurigsten ist, dass der Frauen- und der (? Organ)schmuggel im letzten Jahr zugenommen hat und weiter zunimmt, weil die Bevölkerung ganz einfach verzweifelt ist.

Die Republik Moldau wird nicht stabiler und blühender, wenn der Transnistrien-Konflikt nicht gelöst wird. Und damit bleiben die Aussichten für die Integration der Republik Moldau in die europäischen Strukturen begrenzt.

Die Wiedervereinigung des Landes ist von vorrangiger Bedeutung für die Zukunft der Republik Moldau. Die Republik Moldau darf keine Zeit mehr verlieren. Für das Abwarten gibt es keine Zeit mehr. Die Menschen in der Republik Moldau verdienen heute schon ein besseres Leben. Wer behauptet, die Republik Moldau müsse mit der Beilegung des Konflikts warten, bis andere Bedingungen eine günstigere Lösung erlauben, täuscht die Menschen.

An der Beilegung des Konflikts und an der Wiedervereinigung des Landes muss heute gearbeitet werden.

Die OSZE-Mission und die amtierende Präsidentschaft werden ihre diesbezüglichen Anstrengungen verdoppeln. Die OSZE-Mission und vor allem der Chef der Mission, Botschafter (William – MD) Hill, haben es nicht nur begrüßt, sondern sie haben sogar dazu aufgerufen, dass sich die Europäische Union stärker in der Republik Moldau engagiert und dass sie die Bemühungen zur Beilegung des Transnistrien-Konflikts stärker unterstützt.

Es muss hier unterstrichen werden, dass jedwelche Lösung dauerhaft sein muss. Sie muss nicht nur für beide Seiten annehmbar sein, sondern auch den internationalen Standards entsprechen, vor allem den von Europa anerkannten Werten. Und sie muss mit den Prinzipien der OSZE übereinstimmen.

Von daher befürwortet die OSZE-Mission in der Republik Moldau die Entmilitarisierung, die Entkriminalisierung und die Demokratisierung als wichtige Bedingungen für die Lösung des Transnistrien-Konflikts. Diese drei Ideen sind eigentlich die Grundlage der Prinzipien und der Verpflichtungen der OSZE. Auf diesen Prinzipien beruht das Mandat der OSZE-Mission in der Republik Moldau. (...) (me)