Abgeordnete haben tüchtig hinzuverdient

Wie die Otto-Brenner-Stiftung der Gewerkschaft IG Metall berichtet, übte mit 261 Abgeordneten etwa ein Drittel der Parlamentarier eine bezahlte Nebentätigkeit aus. Davon kamen die meisten aus den Fraktionen von Union (41,8 Prozent) und FDP (20,3 Prozent).

Für ihre Studie wertete die Otto-Brenner-Stiftung die öffentlich zugänglichen Angaben zu den Nebenverdiensten von Abgeordneten auf der Internetseite des Bundestages aus. Nebentätigkeiten neben dem Bundestagsmandat sind grundsätzlich erlaubt.

Laut der Studie gingen 62 Prozent der FDP-Abgeordneten in der laufenden Legislaturperiode einer Nebentätigkeit nach. Bei der Union waren es 43 Prozent. Es folgen AfD (32 Prozent), Linke (26 Prozent), SPD (22 Prozent) und die Grünen (21 Prozent). Die Stiftung untersucht seit 2009 die Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Bei der ersten Bilanz am Ende der Legislaturperiode von 2009 bis 2013 lagen diese bei geschätzten 30 Millionen Euro.

Nach den Skandalen um lukrative Maskengeschäfte und bezahlten Lobbyismus hatte der Bundestag im Juni schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete beschlossen. Einkünfte sind nun anzeigepflichtig, wenn sie im Monat den Betrag von 1000 Euro oder 3000 Euro im ganzen Jahr übersteigen. Festgelegt ist zudem, dass der genaue Betrag "auf Euro und Cent" veröffentlicht werden muss.

Die derzeit 709 Bundestagsabgeordneten erhalten eine Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 10.012,89 Euro im Monat. Diese sogenannten Diäten müssen versteuert werden. Dazu gibt es eine monatliche steuerfreie Aufwandspauschale für die Unterhaltung des Wahlkreisbüros zu Hause und den Zweitwohnsitz in Berlin in Höhe von 4560,59 Euro im Monat.

uh/fab (dpa, afp)