Von der Leyen erlebt Schlappe im Streit um G36

Im Schadensersatz-Prozess um das umstrittene Sturmgewehr G36 hat sich der Hersteller Heckler & Koch gegen das Verteidigungsministerium durchgesetzt. Das Landgericht Koblenz wies Forderungen des Ministeriums nach Ausgleichszahlungen für 4000 Gewehre zurück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, alle 167 000 G36-Gewehre wegen unzureichender Treffsicherheit bei Dauerfeuer oder großer Hitze auszumustern. Es ist nicht zu erwarten, dass sie davon abrückt.

Hinweis auf Präzisionsprobleme

Die Affäre um das Gewehr begann vor fünf Jahren mit ersten Hinweisen auf Präzisionsprobleme. Experten hatten unter extremen Bedingungen mangelnde Treffgenauigkeit der Waffe festgestellt. Die Bundeswehr verlangte deshalb von dem Hersteller aus dem schwäbischen Oberndorf Schadenersatz. Die Waffenschmiede klagte daraufhin gegen das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz auf eine gerichtliche Feststellung, dass kein Schadenersatzanspruch besteht.

Zufriedene Soldaten

Die Soldaten sind allerdings zufrieden mit der Waffe. Das ergab eine vom früheren Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und dem Grünen-Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei geleitete Befragung von rund 200 Soldaten. Alle waren sich einig: Präzisionsmängel seien beim G36 im Einsatz nie wahrgenommen worden. Im Gegenteil: Die Waffe sei leicht, bedienungsfreundlich - und sehr zuverlässig. Fazit der Kommission: "Die einsatzerfahrenen Soldaten haben die Qualifizierung des G36 als Pannengewehr widerlegt."

Für Heckler & Koch ging es in dem Prozess auch darum, einen Imageschaden abzuwenden. Die Bundeswehr könnte das Urteil allerdings anfechten. Die Ausschreibung für die neue Waffe soll noch in diesem Jahr erfolgen. Voraussichtlich 2018 wird ein Gewehr ausgewählt. Die ersten Exemplare sollen 2020 ausgeliefert werden.

bri/mm (afp, reuters)