Japan plant den nationalen Notstand

Es ist ein Schritt mit schweren wirtschaftlichen Folgen: Der japanische Premierminister Shinzo Abe teilte mit, die Regierung plane den nationalen Notstand auszurufen. Des weiteren kündigte Abe an, die Regierung werde wegen der steigenden Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Tokio und Umgebung ein Hilfspaket von umgerechnet mehr als 900 Milliarden Euro schnüren.

"Wir hoffen, bereits morgen den Ausnahmezustand erklären zu können, nachdem wir alle Meinungen des Beratungsgremiums gehört haben", sagte Abe. Er fügte hinzu, die Regierung werde ein Konjunkturpaket im Wert von von rund 108 Milliarden Yen einführen, um den Schaden für die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt abzufedern. Mit der Finanzspritze sollen durch Bargeldauszahlungen einzelne bedürftige Haushalte unterstützt sowie Unternehmen und Arbeitsplätze geschützt werden.

Der Ausnahmezustand ist für Tokio, Osaka, Fukuoka und vier weitere Präfekturen für die Dauer eines Monats vorgesehen, wo sich die Lungenkrankheit COVID-19 zunehmend ausbreitet. Um Neuinfektionen einzudämmen, können damit die Regierungen über Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen bestimmen.

Respekt vor Autoritäten

Im Gegensatz zu strengen Regelungen in vielen anderen Ländern mit der Verhängung von Geldbußen und Verhaftungen bei Nichteinhaltung der Vorgaben, will sich in Japan mehr auf Gruppenzwang tief verwurzelte Tradition des Respekts vor Autorität verlassen.

sam/pg (afp, ap, rtr)