Kommentar: Neue Tanzschritte in Venezuela
Henrique Capriles und seine Getreuen wollen offenbar Kandidaten bei der für Dezember geplanten Parlamentswahl aufstellen - zumindest, wenn sich das Regime bestimmte Kriterien für die Wahl verspricht. Mit dem Maduro-Regime selbst will er allerdings nicht verhandelt haben. Als Vermittler soll die Staatsführung der Türkei wirken, die von einem "Dialog" spricht. Dennoch sieht Oppositionsführer Juan Guaidó, den Deutschland, die USA und einige Dutzend weitere Länder als Interimspräsidenten anerkennen, keine Chance auf freie Wahlen und verurteilt Capriles' Vorstoß.
In Caracas wird nun ein neuer politischer Tanz aufgeführt, und ich riskiere die Prognose, dass dieser wie alle vorherigen mit einer krachenden Niederlage für die Opposition und mit einem neuen Sieg für Nicolás Maduro enden wird.
Scheitern ist vorprogrammiert
Erstens, weil das Regime von Maduro nicht an einem Gespräch interessiert ist; zweitens, weil diesmal die Türkei als fragwürdiger Vermittler auftritt; drittens, weil dieses neue Szenario kaum mit der einvernehmlichen Unterstützung der internationalen Gemeinschaft rechnen kann. Vor allem mangelt es an der Unterstützung durch die oppositionellen Parteien und an dem Vertrauen der Bevölkerung - der grundlegendsten Voraussetzung für die Legitimation jeder politischen Bewegung. Aber eins nach dem anderen ...
Die Bilanz der "Dialoge" zwischen der Opposition und dem sozialistischen Regime in Caracas in den letzten zwanzig Jahren lässt sich in drei Worten zusammenfassen: Scheitern ohne Ende. Das von Ex-Präsident Hugo Chávez etablierte politische System hat eine außergewöhnliche Fähigkeit bewiesen, demokratische Institutionen, internationale Instanzen und die Regeln des politischen Spiels zu seinem Vorteil zu nutzen.
Und jedes Mal, wenn sich die Machthaber in Caracas an den Verhandlungstisch setzten, geschah dies nur, um Zeit zu gewinnen, Protestwellen zu beruhigen oder sich selbst einen demokratischen Anstrich zu geben. Ein autoritäres System verhandelt nur, wenn es sicher ist, dass es gewinnt.
Die Erwartung, dass dieser neue Vermittlungsversuch genauso scheitern wird wie alle vorherigen, ist keine Schlussfolgerung aus der Wahrscheinlichkeit, sondern aus purer Logik.
Was kann die Türkei erreichen?
Bisher haben sich viele internationale Akteure um eine Vermittlung bemüht: Kolumbien, Ecuador, Brasilien, die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR), die Dominikanische Republik, Mexiko, Chile, Kanada, Norwegen und der Vatikan. Und alle haben versagt.
Jetzt tritt die Türkei auf den Plan. Ein Land, das seit Chávez' Zeiten mit Caracas verbündet ist. Eine Regierung, die wegen ihrer autoritären Praktiken, politischen Verfolgung und Kontrolle über die demokratischen Institutionen in der Kritik steht. Was also kann Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Lösung einer Krise beitragen, die verzweifelt einen friedlichen, pluralistischen und demokratischen Übergang anstrebt?
Gerade die Rolle dieses Vermittlers setzt den internationalen Konsens aufs Spiel. Wird Washington im gegenwärtigen geopolitischen Kontext, in dem die Vereinigten Staaten eine grundlegende Rolle in der venezolanischen Krise spielen, eine von Ankara geförderte Initiative unterstützen? Das erscheint ziemlich unrealistisch.
Die Opposition zerlegt sich weiter
Mit Capriles taucht in dieser Gesprächsrunde zudem eine Persönlichkeit aus der politischen Versenkung auf, die innerhalb der Opposition umstritten ist. Capriles wurde nach den Wahlen, die 2013 Maduro an die Macht brachten, dafür kritisiert, nicht genug Druck ausgeübt zu haben und die Beweise für die Wahlmanipulation, die er selbst anprangerte, nicht vorgelegt zu haben. Seine Glaubwürdigkeit hat seitdem sehr gelitten. Dennoch: Das Land sehnt sich so sehr nach einem Ende der Krise, dass Teile der Opposition ihm folgen werden. Womit sich die Opposition allerdings noch weiter spaltet.
Drei Monate vor den umstrittenen Parlamentswahlen, zu denen Maduro aufgerufen hat, wird dieser neue Streit innerhalb der Opposition nirgendwohin führen. Es geht kostbare Zeit verloren, während das Regime in Caracas einen weiteren Sieg einfährt.