Korruptionsskandal erschüttert Perus Justiz

Mitte vergangener Woche waren hunderte Menschen in Peru auf die Straßen gegangen, um gegen die korrupte Justiz ihres Landes zu demonstrieren. In den Skandal sind offenbar auch die obersten Juristen des Landes verstrickt. Nun gab es eine erste Festnahme.

Die Polizei habe Walter Ríos, bis Freitag Vorsitzender des Obersten Berufungsgerichts in der Hafenstadt Callao bei Lima, im Zuge interner Ermittlungen festgenommen, erklärte die Staatsanwaltschaft.

Rios sowie vier weitere Richter und drei Justizbeamte waren vergangene Woche ihrer Ämter enthoben worden. Ihnen wird vorgeworfen, Urteile zum Verkauf angeboten zu haben. Die Ermittlungen sollen voraussichtlich sechs Monate dauern.

Grundlage der Festnahme Rios' sind Tonaufnahmen, die die Rechercheplattform IDL-Reporteros und das Fernsehprogramm Panorama von Canal 5 veröffentlicht hatten. Darauf soll Rios zu hören sein, der seinem Gesprächspartner sagt, er habe an eine bestimmte Dollar-Summe gedacht.

Wunsch-Urteile gegen Bares

Eine weitere Aufnahme betrifft den Richter des Obersten Gerichts, César Hinostroza, der gefragt haben soll, ob ein Angeklagter, der eine Minderjährige vergewaltigt haben soll, eine Strafmilderung oder einen Freispruch wünscht.

Wegen eines weiteren aufgezeichneten Gesprächs mit Hinostroza war auch Justizminister Salvador Heresi in die Kritik geraten, woraufhin ihn Perus Präsident Martin Vizcarra "für das Wohl des Justizwesens" zum Rücktritt aufgefordert hatte.

Heresi bestätigte seinen Rücktritt zwar über den Kurznachrichtendienst Twitter, wies jedoch sämtliche Anschuldigungen im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre zurück.

Heresi erklärte, er wolle den Weg für die von Vizcarra angekündigte Justizreform freimachen. Der Präsident setzte am vergangenen Freitag eine aus sieben Juristen bestehende Kommission ein, die innerhalb von zwölf Tagen einen Vorschlag für eine Justizreform unterbreiten sollen. Vizcarra will die Vorschläge am 28. Juli anlässlich seiner Rede zum peruanischen Nationalfeiertag bekannt geben.

Es ist nicht das erste Mal, dass Peru durch einen Korruptionsskandal erschüttert wird. Erst im März hatte Präsident Pedro Pablo Kuczynski sein Amt niedergelegt, weil er im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre um den Baukonzern Odebrecht unter Druck geraten war. 

jv/rb (afp, rtr)