US-Präsident ruft Gesundheitsnotstand aus

Es handele sich um die schlimmste Drogenkrise in der amerikanischen Geschichte, sagte Donald Trump im Weißen Haus in Washington. Angesichts des massenhaften Missbrauchs von Heroin und anderen Opioiden in den Vereinigten Staaten rief der US-Präsident einen nationalen Gesundheitsnotstand aus. Es sei an der Zeit, Amerikas Gemeinden von der Geißel der Sucht zu befreien. "Wir können die Generation sein, die die Opioid-Epidemie beendet", so Trump.

Die USA kämpfen seit einigen Jahren mit einem rasanten Anstieg der Drogentoten - vor allem durch Heroin und andere Opioide. Die Gesundheitsbehörde CDC zählt nach eigenen Angaben im Schnitt 91 Drogentote pro Tag. Laut einem Bericht der US-Drogenbehörde DEA sterben seit 2011 jährlich mehr Menschen an Drogen als jeweils an Verkehrsunfällen, Suiziden oder Morden.

Im Jahr 2015 gab es demnach 52.404 Drogentote, rund 33.000 von ihnen hatten Opioide genommen. Zum Vergleich: Deutschland zählte im gleichen Jahr 1226 Drogentote. In den USA leben zwar fast viermal so viele Menschen wie in Deutschland, die Todeszahlen sind in den Vereinigten Staaten aber mehr als 40 Mal so hoch.

Über Schmerzmittel in die Drogensucht

Und nach vorläufigen Angaben stieg die Zahl der Drogentoten 2016 weiter an. Kein Staat, keine demografische Gruppe werde von der Drogenepidemie verschont, sagte Trumps Ehefrau Melania, die vor dem Präsidenten über die Krise sprach. Die First Lady hatte sich in den vergangenen Wochen mit Betroffenen und Angehörigen getroffen.

Schätzungen zufolge sind in den USA zwei Millionen Menschen abhängig von Opioiden. Besonders schlimm ist es in strukturschwachen Regionen im Nordosten der USA, im sogenannten Rust Belt oder den Apalachen. Gegenden, die für den Abstieg der Mittelschicht stehen und in denen Trump viele Anhänger hat.

Viele Abhängige sind über verschreibungspflichtige Schmerzmittel in die Heroinsucht gerutscht. Eine Studie aus dem Jahr 2015 kam zu dem Ergebnis, dass 80 Prozent über opioidhaltige Medikamente den Einstieg in die Heroin-Sucht fanden. Diese wurden seit den 1990er Jahren sehr freizügig verschrieben. Studien hatten Hinweise geliefert, dass die Suchtgefahr gar nicht so groß sei. Das ist inzwischen widerlegt. Schmerzmittelsüchtige steigen später auf Heroin um, weil das billiger zu bekommen ist.

Kritik an Trumps Vorgehen

Zusätzliches Geld wird mit der Ausrufung des Gesundheitsnotstands allerdings nicht zur Verfügung gestellt. Stattdessen sollen Mittel aus bestehenden Töpfen umgeschichtet werden. Das Gesundheitsministerium will zudem Stellen schneller besetzen, um Staaten personell zu unterstützen.

Experten und Vertreter der Demokratischen Partei kritisierten die Maßnahmen als ungenügend. "Eine Notstandserklärung ohne signifikant neue finanzielle Mittel wird erfolglos bleiben", sagte Becky Salay von Trust for America's Health in Washington. Die Vorsitzende der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, bezeichnete die Notstandsverfügung des republikanischen Präsidenten Trump als "Worte ohne Geld".

Kein nationaler Katastrophenfall

Trump hatte zunächst angekündigt, er wolle angesichts des dramatischen Ausmaßes der Opioid-Epidemie den nationalen Katastrophenfall ausrufen. Mit diesem Schritt hätten die Bundesstaaten Mittel von der Katastrophenschutzbehörde Fema bekommen können. Dies galt jedoch als umstritten, weil das Geld eigentlich für schwere Naturkatastrophen oder Grippeepidemien vorgesehen ist. Zudem seien die Mittel von Fema nach den Hurrikanen der vergangenen Wochen fast aufgebraucht, wie mehrere Regierungsvertreter bereits vor der Rede Trumps erklärt hatten.

Die Notstandserklärung gilt nach Angaben aus dem Weißen Haus für 90 Tage. Danach kann sie verlängert werden.

ww/qu (afp, ap, dpa)