Italien: Behörden setzen deutsches Rettungsschiff fest

Für 60 Tage haben Italiens Behörden das deutsche Rettungsschiff "Humanity 1" in Trapani auf Sizilien festgesetzt. Zudem sei eine Geldstrafe von 10.000 Euro verhängt worden, teilte die Organisation SOS Humanity in Berlin mit. Die Behörden werfen der Besatzung vor, bei der Rettung von 33 Menschen aus dem Mittelmeer nicht mit der Seenotleitstelle Libyens kommuniziert zu haben.

"Unsere Crew hat gemäß internationalem Seerecht alle zuständigen Rettungsleitstellen informiert", erklärte die Einsatzleiterin auf der "Humanity 1", Viviana di Bartolo. "Kommunikation mit libyschen Akteuren ist bewusst nicht erfolgt, da diese nicht als legitime Such- und Rettungsakteure gelten können - sie sind für schwere Menschenrechtsverletzungen an Schutzsuchenden verantwortlich."

Wegen Menschenrechtsverletzungen durch die libysche Küstenwache hatte die "Justice Fleet", ein neues Bündnis mehrerer Seenotrettungsorganisationen, im November angekündigt, die Einsatzkommunikation mit den Libyern zu beenden. Dem Bündnis gehört auch SOS Humanity an. 

Die leitende Rechtsberaterin beim Europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte, Allison West, warnte im vergangenen Jahr vor einem "gefährlichen Präzedenzfall". Wenn italienische oder andere europäische Behörden die Schiffsbesatzung von Hilfsorganisationen anwiesen, sich mit libyschen Einheiten abzustimmen, "fordern sie diese damit faktisch auf, sich an einem rechtswidrigen System zu beteiligen", sagte sie.

Gewalt gegen Geflüchtete und Helfer

Der libyschen Küstenwache werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen und Gewalt bei ihrem Umgang mit Geflüchteten vorgeworfen. Dazu zählt auch der Beschuss von Schiffen privater Seenotrettungsorganisationen.

Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Dabei zählt die Fahrt über das Mittelmeer zu den gefährlichsten Fluchtrouten der Welt. Allein im vergangenen Jahr starben auf dieser Route nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) mindestens 1745 Menschen, oder sie werden vermisst.

SOS Humanity konnte seit 2016 nach eigenen Angaben mehr als 39.500 Kinder, Frauen und Männer vor dem Ertrinken im zentralen Mittelmeer retten.

Nach Angaben der Regierung in Rom erreichten im vergangenen Jahr rund 66.000 Menschen die Küsten Italiens. Das sind ähnlich viele wie 2024 und deutlich weniger als 2023. In dem Jahr kamen mehr als 157.000 Geflüchtete in Italien an.

se/haz (afp, epd, SOS Humanity)