Scholz: Bin auch der Kanzler der Ungeimpften
12. Dezember 2021
Bei der Bekämpfung des Coronavirus will der neue Bundeskanzler Olaf Scholz keine Maßnahme ausschließen. "Es darf keine 'Roten Linien' geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern", sagte Scholz der Zeitung "Bild am Sonntag". Dann müsse man schnell und entschlossen handeln.
Auch einen Lockdown über die Weihnachtsfeiertage in Deutschland lehnt der SPD-Politiker nicht kategorisch ab. Auf eine entsprechende Frage sagte er: "Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnahmen ergriffen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen."
Vor allem die neue Virusvariante Omikron ruft Sorgen hervor. Sie ist womöglich noch ansteckender als die derzeit dominierende Delta-Variante. Experten erwarten eine schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland und rufen - wie die Politik - zu Impfungen und Auffrischungsimpfungen auf.
Doch beim Thema Impfen gibt es nach wie vor einen Teil in der Gesellschaft, der die Vakzine - aus unterschiedlichen Gründen - ablehnt. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) sind 69,5 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig gegen das Virus geimpft. 18,7 Millionen Menschen (22,5 Prozent) haben eine sogenannte Booster-Impfung bekommen.
Scholz will Deutschland zusammenhalten
Dennoch sieht der Bundeskanzler Deutschland nicht gespalten in Geimpfte und Ungeimpfte. "Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weitere wollen es bald tun, weil sie ihre Bedenken überwunden haben", meinte er. Scholz versicherte, er wolle das Land zusammenhalten. Er sei "also auch der Kanzler der Ungeimpften."
Verschiedene Meinungen zu haben, bedeute nicht gleich Spaltung, so Scholz weiter. "Wir dürfen auch streiten. Ich bin überzeugt, dass die allermeisten Ungeimpften diese Fackelkundgebungen als genauso widerwärtig empfinden wie ich", ergänzte er. Vor einigen Tagen waren Gegner der Corona-Politik mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) aufmarschiert.
Faeser warnt vor Radikalisierung der "Querdenker"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit Blick auf die Proteste, Rechtsextremisten und Reichsbürger versuchten, die Bewegung zu durchsetzen, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Leider grenzten sich die bürgerlichen Demonstrationsteilnehmer davon zu wenig ab. Zugleich warnte Faser vor einer weiteren Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Bewegung: Die Gewaltbereitschaft nehme zu, die Querdenker würden radikaler. Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Beobachtung aller extremistischen Teile der Bewegung jetzt noch einmal deutlich intensiviert. "Wir haben diese Leute genau im Blick."
Schülerinnen und Schüler leiden besonders
Auf ein ganz anderes Problem, das die Gesellschaft in Deutschland noch lange begleiten wird, macht die designierte Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, aufmerksam. Die CDU-Politikerin geht davon aus, dass die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie bei vielen Schülerinnen und Schülern mehrere Jahre dauern wird. Bei einem großen Teil von ihnen hätten Corona und Schulschließungen nicht nur zu Lerndefiziten, sondern oft auch zu psychischen oder psychosozialen Problemen geführt, sagte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin der Deutschen Presse-Agentur. Tendenziell hätten Grundschüler damit stärkere Probleme als ältere Schüler. Betroffene würden Hilfe brauchen.
se/kle (dpa, afp, rki)