Twitter versieht Trump-Aufruf mit Warnhinweis

Zwei Tweets des Präsidenten seien wegen Verstoßes gegen die Nutzerregeln mit Warnhinweisen versehen worden, bestätigte Twitter. Facebook kündigte eine ähnliche Reaktion an. Die Onlinenetzwerke stehen vor der US-Wahl unter starkem Druck aus der Öffentlichkeit, gegen manipulative und falsche Inhalte auf ihren Seiten vorzugehen. Dies hat zuletzt auch dazu geführt, dass mehrfach Botschaften Trumps entfernt oder mit distanzierenden Hinweisen versehen wurden.

Erst zur Post, dann ins Wahllokal?

Der US-Präsident hatte die Wähler auf Twitter aufgerufen, ihre Stimme bei der Präsidentschaftswahl am 3. November unter Umständen zweimal abzugeben - einmal per Post und einmal persönlich im Wahllokal. Sie sollten nach Versenden ihrer Briefwahlstimme im Wahllokal überprüfen, ob diese gezählt worden sei. Sei dies nicht der Fall, sollten sie eben nochmals abstimmen.

Auf diese Weise stellten sie sicher, dass ihre "wertvolle Stimme gezählt" werde, schrieb Trump, der auf Twitter rund 86 Millionen Follower hat. Den gleichen Aufruf hatte er bereits am Vortag bei einem Besuch im Bundesstaat North Carolina lanciert. Eine doppelte Stimmabgabe ist bei Wahlen in den USA jedoch verboten.

...wenn Sie ins Gefängnis wollen...

Mehrere US-Bundesstaaten wiesen denn auch die Ermunterung Trumps zur doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November als gesetzeswidrig zurück. "Zweifach abzustimmen ist illegal, ganz egal, wer Sie dazu ermuntert, erklärte der Bundesstaat Michigan. "Die Idee des Präsidenten ist toll für Menschen, die ins Gefängnis wollen", sagte Generalstaatsanwältin Dana Nessel, eine Demokratin.

Auch die für die Wahl zuständige Behörde in North Carolina erklärte: Es ist illegal, zweimal zu wählen." Ähnliche Statements kamen unter anderem auch von den Wahlverantwortlichen in Kalifornien, Colorado und Arizona. Die Behörde in North Carolina ermahnte Bürger auch, am Wahltag entgegen des Appells des Präsidenten nicht in die Wahllokale zu kommen, um sich der korrekten Zählung der eigenen Briefwahlstimme zu versichern. "Das ist nicht nötig. Zudem würde es zu längeren Schlangen und einer möglichen Verbreitung des Coronavirus führen.

Die US-Bundesstaaten sind für die Durchführung der Wahl zuständig. Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie wird bei den Wahlen am 3. November mit einer massiven Zunahme der Abstimmung per Briefwahl gerechnet. Die Briefwahl gilt insgesamt als sehr sicher  und etabliert - 2016 etwa hatte fast jeder vierte Wähler per Post abgestimmt.

haz/gri (dpa, afp, rtr)