UN starten Kampf gegen Hetze
18. Juni 2019
"Hassreden sind ein direkter Angriff auf unsere Grundwerte von Toleranz, Inklusion und Respekt für Menschenrechte und Menschenwürde", sagte Generalsekretär António Guterres in New York. "Hassreden hetzen Gruppen gegeneinander auf, tragen zu Gewalt und Konflikten bei und untergraben alle unsere Bemühungen für Frieden, Stabilität und nachhaltige Entwicklung." Staaten, Zivilgesellschaft, Medien und die Privatwirtschaft müssten deshalb gemeinsam gegen Hetze aktiv werden, betonte der UN-Generalseketär.
Konkret werden in dem Aktionsplan Initiativen der UN mit sozialen Netzwerken vorgeschlagen, um Toleranz und Meinungsfreiheit zu propagieren und gegen Hetzer im Internet vorzugehen. Bei einer internationalen Konferenz soll zudem die Rolle von Bildung zur Prävention und Bekämpfung von Hassrede in den Mittelpunkt gestellt werden.
Die Meinungsfreiheit soll nicht leiden
Dagegen sei an keiner Stelle des Aktionsplans vorgesehen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, betonte der UN-Sonderbeauftragte zur Verhinderung von Völkermord, Adama Dieng. Es müsse darum gehen, Hassrede schon in ihren Wurzeln zu ersticken und in ihren Auswirkungen auf die Gesellschaft zu entlarven. Alternative, positive und vor allem vielfältige Narrative seien da die richtige Antwort, um Hetzern und Denunzianten zu begegnen, so Dieng.
haz/jj (dpa, epd)