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Verfahren gegen VW-Spitze wird eingestellt

19. Mai 2020

Das Strafverfahren wegen Marktmanipulation gegen VW-Chef Diess und Aufsichtsratschef Pötsch wird gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro eingestellt. Darauf haben sich die beiden Angeklagten und die Justiz geeinigt.

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VW Hauptversammlung in Berlin Diess und Pötsch
VW-Chef Herbert Diess mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Dieter PötschBild: DW/T. Rooks

Einstellung des Strafverfahrens wegen möglicher Marktmanipulation gegen eine Zahlung von neun Millionen Euro - darauf haben sich laut einem Sprecher des VW-Aufsichtsrats die beiden Beschuldigten und das Landgericht Braunschweig verständigt. Unternehmenschef Herbert Diess und der Vorsitzende des Kontrollgremiums, Hans Dieter Pötsch, waren im September vergangenen Jahres angeklagt worden - die Ermittler warfen ihnen vor, im Zusammenhang mit dem Auffliegen des Abgasskandals im Herbst 2015 in den USA Anleger nicht rechtzeitig über das Ausmaß der finanziellen Folgen und drohenden Strafen informiert zu haben.

Rechtsberater des Unternehmens sähen sich nun in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die Vorwürfe gegen den Vorstandsvorsitzenden und den Chefkontrolleur nicht begründet seien, heißt es von Seiten des Aufsichtsrats. Die Kanzlei Gleiss Lutz, die VW in dem Fall beriet, sei überdies überzeugt, dass Diess und Pötsch auch zivilrechtlich "keine Pflichten gegenüber der Volkswagen AG verletzt" hätten. Beide hätten dem Vorhaben, das Verfahren gegen eine Geldzahlung von 4,5 Millionen Euro pro Person einzustellen, zugestimmt.

Ex-VW-Chef Winterkorn weiter unter Anklage

Dies sei auch im Interesse von VW, man habe "nach umfassender Prüfung und Abwägung" entschieden. Aus dem Landgericht Braunschweig, das über die Zulassung der Anklage noch nicht entschieden hatte, gab es am Dienstagabend zunächst keinen Kommentar zu der Einigung.

Auch der frühere VW-Chef Martin Winterkorn ist wegen Marktmanipulation angeklagt, in seinem Fall soll es bisher aber keine Einigung über ein Verfahrensende unter Auflagen geben. Am Tag der Anklage hatte Winterkorns Anwalt Felix Dörr die Vorwürfe gegen seinen Mandanten "mit aller Entschiedenheit" zurückgewiesen.

gri/ack (dpa, manager-magazin.de)