Wahlen in Bangladesch: Hoffnung auf Ende der Korruption

Einen Tag nach den Wahlen in Bangladesch spazierte die Studentin Tamanna Akter über den Campus der Universität von Dhaka.

Die Hauptstadt des Landes war noch immer ungewöhnlich leer. Viele Einwohner waren in ihre Heimatorte zurückgekehrt, um dort ihre Stimmen bei der ersten Wahl seit dem Sturz von Sheikh Hasina abzugeben. Die damalige Premierministerin war am 5. August 2024 während eines blutigen Aufstands gegen ihre autoritäre Regierung entmachtet worden.

Eine Übergangsregierung unter Leitung des bisher einzigen Nobelpreisträgers des Landes, Muhammad Yunus, war dann damit beauftragt worden, freie und faire Wahlen durchzuführen und Reformen anzustoßen. Yunus setzte sich dabei dafür ein, das - wie er es nannte - "völlig kaputte" Regierungssystem umfassend zu demokratisieren. Damit sollte in dem südasiatischen Land mit über 170 Millionen Einwohnern eine Rückkehr zur Einparteienherrschaft verhindert werden.

Die Studentin Akter, die zum ersten Mal wählen durfte, spürt die Veränderung. "Ich habe noch nie eine so faire Wahl erlebt", sagte sie der DW.

Die Bangladesh Nationalist Party (BNP) feierte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse am Freitag einen überwältigenden Sieg. Ihr Vorsitzender, Tarique Rahman, wird wohl Premierminister werden. Er versprach bei einer Pressekonferenz am Samstag, sich für mehr Demokratie, Recht und Gesetz sowie die Verbesserung der fragilen Wirtschaft im Land einzusetzen. Nach Angaben der Wahlkommission gewann das Bündnis der BNP 212 Sitze, während das Jamaat-e-Islami-Bündnis 77 Sitze erhielt. Die Awami League war als Partei der gestürzten Sheikh Hasina nicht zur Wahl zugelassen worden.

Wähler hoffen auf eine inklusive Gesellschaft

Akter hat hohe Erwartungen an die neue Regierung: "Ich wünsche mir als erstes ein korruptionsfreies Bangladesch, dann Sicherheit", sagt sie im Gespräch mit der DW. Und: "Geschlechtergerechtigkeit muss gewährleistet werden. Sie sollte für alle gelten. Wenn die neue Regierung bei diesen Punkten scheitert, werden wir keinen Unterschied zwischen dem neuen und dem vorherigen Regime feststellen."

Die Universität Dhaka war das Epizentrum des Aufstands vor eineinhalb Jahren gewesen. Von dort aus verbreiteten sich die teilweise gewaltsamen Proteste gegen Sheikh Hasina im ganzen Land. Mehrere hundert Menschen wurden getötet und noch viele mehr verletzt. Ein Graffiti mit der Ex-Premierministerin, das die öffentliche Empörung über die verlorenen Leben während des Aufstandes symbolisiert, ist dort noch immer zu sehen.

Hasina lebt seither im Exil in Indien. Ein Sondergericht in Dhaka hat sie wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Aufstands zum Tode verurteilt. Die ehemalige Premierministerin weist die Vorwürfe zurück.

Auch der sehbehinderte Jahangir Alam, der am Donnerstag zur Wahl ging, lobte die Übergangsregierung für die Durchführung einer glaubwürdigen Wahl. Er hofft, dass die Reforminitiativen bald Früchte tragen werden. "Bei dem Aufstand ging es darum, Menschenrechte für alle zu gewährleisten und ein Land frei von Diskriminierung zu schaffen. Ich glaube, die neue Regierung kann dieses Ziel mit Null-Toleranz gegenüber Korruption erreichen", sagte er der DW.

Islamistische Partei kritisiert Stimmenauszählung

Während sich das Land nach der Wahl größtenteils in Feststimmung befindet, regt sich in der größten islamistischen Partei Bangladeschs, der Jamaat-e-Islami, Kritik. "Es gab massive Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung", sagte deren Vorsitzender Shafiqur Rahman. "Wir werden bei der Wahlkommission Einspruch einlegen."

Es bleibt unklar, ob das Bündnis dennoch seine Niederlage eingesteht. Der Jamaat-Chef präzisierte auch nicht, ob seine Partei ins Parlament einziehen wird. Die Jamaat-e-Islami hatte ein Wahlbündnis mit einigen an der politischen Mitte orientierten und liberalen Parteien gebildet, um sich vor der Wahl mit einem moderaten Ansatz zu präsentieren.

Hohe Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung am Donnerstag lag bei 59,44 Prozent - ein hoher Wert im Vergleich zu früheren Wahlen im Land. Die Wähler stimmten außerdem für mehrere Referendumsvorschläge, darunter Amtszeitbegrenzungen für Premierminister, ein neues Oberhaus des Parlaments, stärkere Befugnisse für den Präsidenten und mehr Unabhängigkeit der Justiz. Das Referendum wurde mit 60 Prozent Zustimmung angenommen.

Nach Ansicht von Analysten hätte die Wahl eine noch breitere Akzeptanz, wenn die Partei von Sheikh Hasina, die Awami League, hätte teilnehmen dürfen. Doch die Aktivitäten der Partei bleiben bis zum Abschluss eines Gerichtsverfahrens verboten.

Navine Murshid, Professorin im Fachbereich Politikwissenschaft und Soziologie der North South University in Dhaka, glaubt, dass die Teilnahme der Awami League als einer der größten Parteien des Landes gezeigt hätte, wie viel Unterstützung sie tatsächlich noch besitzt. "Durch ihren Ausschluss bleiben Spekulationen bestehen, dass es Unterstützung gab, aber die Wähler nicht abstimmen konnten", sagte Murshid.

Islamisten fehlt Glaubwürdigkeit

Wichtig war es dagegen zu sehen, wo islamistische Kräfte real zu verorten sind: "In Bangladesch gab es lange Zeit die Sorge, dass das Land nach rechts rückt … alle würden die Jamaat unterstützen, alle würden religiös usw." Von daher sei diese Wahl sehr wichtig gewesen, sagte sie der DW.

Sie betont, dass Jamaat-e-Islami zwar nicht die Wahl gewonnen hat, aber dennoch zeigen konnte, dass ihre Unterstützung im Laufe der Zeit gewachsen ist. Trotz ihres moderaten Auftretens fehle der Partei allerdings weiterhin die Glaubwürdigkeit. "Wenn es heißt, Frauen könnten keine Führungspositionen einnehmen, dann ist das eine antidemokratische Aussage. Die Partei hat gelernt, einige gute, progressive oder moderate Dinge zu sagen, aber ob sie es wirklich ernst meint, ist fraglich", sagte Murshid. Die Partei versuche weiterhin, der Öffentlichkeit konservative Ideen in Bezug auf Kleidung, Führung und die Rolle der Frau im Haushalt aufzuzwingen.

Aus dem Englischen adaptiert von Florian Weigand unter Verwendung von Agenturmaterial (AP) vom 14.2.2014 zur Aktualisierung