Nordmazedonien: Zoran Zaev wiedergewählt

Das nordmazedonische Parlament hat den Sozialdemokraten Zoran Zaev (Artikelbild) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Für Zaev stimmten 62, gegen ihn 51 Abgeordnete, wie Medien aus der Hauptstadt Skopje berichteten. Zaev regiert mit einer Koalition, die aus der sozialdemokratischen SDSM und Parteien der albanischen Minderheit besteht. Sein Kabinett umfasst vier Vize-Ministerpräsidenten und 15 Minister. Das Koalitionsabkommen sieht vor, dass für die letzten 100 Tage der neuen Legislaturperiode erstmals ein Albaner das Amt des Ministerpräsidenten übernimmt. 

Das Versprechen der EU

Zaev hatte bereits von 2017 bis Anfang dieses Jahres regiert. Er war vorzeitig zurückgetreten, nachdem die Europäische Union ein ursprüngliches Versprechen, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien einzuleiten, nicht zeitgerecht erfüllt hatte. Bei den Parlamentswahlen im Juli hatten sich die Sozialdemokraten knapp gegen die nationalistische Oppositionspartei VMRO-DPMNE durchgesetzt.

Der Namensstreit 

Die EU gab inzwischen grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Zaev wird es international hoch angerechnet, dass er den Namensstreit mit Griechenland gegen erhebliche Widerstände im eigenen Land beilegte. Mazedonien war bis 1991 eine jugoslawische Teilrepublik. Nach der Erlangung der Eigenstaatlichkeit bekämpfte Griechenland den Landesnamen Mazedonien, weil eine nordgriechische Provinz ebenso heißt. Unter anderem blockierte es das nördliche Nachbarland bei seiner Integration in EU und NATO. Im Rahmen der Einigung mit Athen benannte sich das Land im Vorjahr in Nordmazedonien um. Im letzten März wurde es NATO-Mitglied.

ml/rk (rtr, afp)