Französische Außenministerin tritt zurück

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gab am Sonntag (27.02.2011) eine Umbildung seines Kabinetts bekannt. Die wegen ihres umstrittenen Tunesien-Urlaubs massiv in die Kritik geratene französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie wird durch den bisherigen Verteidigungsminister Alain Juppé ersetzt.

Dessen Nachfolger als Verteidigungsminister wird der bisherige Fraktionschef der UMP-Partei im Senat, Gérard Longuet. Der bisherige Innenminister Brice Hortefeux tauscht seinen Posten mit Sarkozys bisherigem Generaldirektor Claude Guéant.

Ministerin in Glaubwürdigkeitskrise

Sarkozy hatte seine Regierung zuletzt vor drei Monaten umgebildet. Mit der jetzigen Umbesetzung reagierte er auf die zunehmende Glaubwürdigkeitskrise von Alliot-Marie.

Im Januar war die bis dahin als skandalfrei geltende Politikerin wegen ihres Tunesien-Urlaubs zu Beginn der dortigen Revolution in die Kritik geraten. Während der Reise ließ sie sich von einem Geschäftsmann freihalten, der dem Clan des bald darauf gestürzten Diktators Zine el Abidine Ben Ali nahestand. Unter anderem ließ sie sich in dessen Privatjet fliegen. Zudem bot die Politikerin der bedrängten tunesischen Führung damals Polizeihilfe an.

"Ich habe nichts Falsches getan"

Michèle Alliot-Marie stand seit 2002 an der Spitze diverser Ministerien. Sie genoss den Ruf, überaus kompetent, arbeitsam und korrekt zu sein. Bei der letzten Regierungsumbildung Mitte November übernahm sie nach den Ressorts Verteidigung, Inneres und Justiz das Außenministerium.

"Ich habe nicht das Gefühl, etwas Falsches getan zu haben", hieß es in Alliot-Maries Rücktrittsschreiben an den Präsidenten, aus dem die Nachrichtenagentur AFP zitiert. Dennoch, so die Ministerin, habe sie sich entschieden zurückzutreten. Seit mehreren Wochen sei sie das Ziel politischer Attacken. In den vergangenen zwei Wochen habe auch ihre Familie unter der Kampagne "gewisser Medien" gelitten.

Autorin: Ursula Kissel (afp, dpa)
Redaktion: Stephan Stickelmann