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UN-Vollversammlung will globalen Umwelt-Pakt

11. Mai 2018

Die UN-Vollversammlung stimmte am Donnerstag für eine Resolution, mit der die Rahmenbedingungen für ein weltweites Bündnis zum Klimaschutz geschaffen werden sollen. Doch längst nicht alle Länder sind begeistert.

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UN Generalversammlung
Bild: picture-alliance/AP Photo/F. Franklin II

Bei der Abstimmung am Stammsitz der Vereinten Nationen in New York sprachen sich 143 der insgesamt 193 UN-Mitgliedsstaaten für den weltweiten Umwelt-Pakt aus. Dieser wird besonders von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorangetrieben, der im September vor den UN einen Vorstoß in der Sache unternommen hatte.

Es wäre das erste rechtlich bindende internationale Abkommen, in dem alle Umweltrechte in einem einzigen Dokument zusammengefasst wären. Mit der jetzt gefassten Resolution soll eine Arbeitsgruppe damit beauftragt werden, Lücken im internationalen Umweltrecht auszumachen und festzustellen, ob Bedarf für ein neues Regelwerk besteht.

Gewichtige Gegner

Fünf Länder stimmten am Donnerstag gegen das Vorhaben: Russland, Syrien, die Türkei, die Philippinen und die USA. Sieben enthielten sich, darunter der Iran. China zählte derweil zu den Unterstützerstaaten.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verurteilte den geplanten Pakt als eine Sammlung "vager" Zusagen. Es sei nicht im Interesse der USA, diesem beizutreten.

Kampf gegen Folgen des Klimawandels

Der französische Botschafter Francois Delattre wies im Namen von insgesamt mehr als 90 Co-Initiatoren der Resolution darauf hin, dass die "beispiellose Zerstörung der Umwelt" bereits heute verantwortlich sei für "Hunderttausende Tote durch Erderwärmung, Wasser- und Luftverschmutzung".

"Diese Angriffe auf die Umwelt treffen die Schwächsten zuerst", so Delattre. "Wenn wir nicht entschieden dagegen handeln, setzen wir uns den Konsequenzen aus: Ausbeutung der natürlichen Ressourcen, Migration und immer mehr Konflikte um Rohstoffe."

USA sabotiert Klimaforschung

Unterdessen berichtete das Magazin "Science", dass die US-Regierung "stillschweigend" ein Programm der US-Weltraumbehörde Nasa zur Überwachung von Treibhausgasen in der Atmosphäre gestrichen habe.

Das sogenannte CMS-Programm komme in einem im März unterzeichneten Budgetplan nicht mehr vor. Der Schritt sei Teil eines "breitangelegten Angriffs auf die Klimaforschung" durch das Weiße Haus, hieß es in dem Bericht.

mak/se (afp)