Bader Ginsburg "kämpfte für uns alle"

Hunderte Menschen versammelten sich noch am Freitagabend auf den Stufen des Obersten Gerichtshofs in Washington. Sie knieten nieder, zündeten Kerzen an und betrauerten so den Tod der legendären Richterin Ruth Bader Ginsburg. Sie war wenige Stunden zuvor im Alter von 87 Jahren an Bauchspeichendrüsenkrebs gestorben. US-Präsident Donald Trump erfuhr auf einer Wahlkampftour im Bundesstaat Minnesota von Journalisten vom Tode Ginsburgs. Kurz darauf würdigte er die Richterin in einer Stellungnahme als "Titanin des Rechts". Ihre Urteile, darunter die bekannten Entscheidungen zur rechtlichen Gleichstellung von Frauen und Menschen mit Behinderungen hätten "alle Amerikaner und Generationen großartiger juristischer Denker inspiriert."

Zweite Frau am Obersten Gerichtshof

Auch Ex-Präsident Bill Clinton meldete sich kurz nach Ginsburgs Tod zu Wort: "Sie war eine großartige Richterin und eine wundervolle Person - eine brillante Juristin mit einem einfühlsamen Herzen, gesundem Menschenverstand, einer leidenschaftlichen Hingabe für Fairness und Gleichheit sowie einer grenzenlosen Tapferkeit im Angesicht ihrer eigenen Widrigkeiten." Ginsburg war 1993 vom damaligen Präsidenten Clinton zur Richterin am Supreme Court ernannt worden - und wurde in der Folge zum wohl bekanntesten Gesicht der neunköpfigen Richterriege.

Der Supreme Court ist das höchste Gericht der USA. Seine Grundsatzentscheidungen prägen die Rechtsprechung in den Vereinigten Staaten in der Regel für viele Jahre. Die bei ihrer Ernennung 60 Jahre alte Ruth Bader Ginsburg war die zweite Frau überhaupt an dem Gericht. "Als zweite Frau, die jemals ins höchste Gericht des Landes ernannt wurde, war sie eine Kriegerin für die Gleichberechtigung der Geschlechter", schrieb der frühere US-Präsident Barack Obama. Ginsburg habe daran geglaubt, dass "gleiches Recht vor dem Gesetz nur dann einen Sinn ergibt, wenn das für jeden einzelnen Amerikaner gilt."

Streit um Nachbesetzung

Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden nannte Ginsburg "eine amerikanische Heldin, eine Gigantin der Rechtslehre und eine unermüdliche Stimme im Kampf um das höchste amerikanische Ideal: gleiches Recht vor dem Gesetz." Und weiter: "Ruth Bader Ginsburg vertrat uns alle. Sie kämpfte für uns alle." Via Twitter forderte Biden, die Nachfolge Ginsburgs solle erst nach der Präsidentschaftswahl geregelt werden. Der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erklärte dagegen, der Senat würde sich trotz der bevorstehenden Präsidentschaftswahl einer Abstimmungüber einen Kandidaten nicht verweigern. Die Entscheidung über die Nachfolge Ginsburgs dürfte zu einem wichtigen Thema im Präsidentschaftswahlkampf werden. Schon vor einigen Wochen hatte US-Präsident Trump 40 Kandidaten benannt, die er für das Richteramt für geeignet hält. In dem neunköpfigen Richterkollegium haben die konservativen Kräfte bereits ein Übergewicht, das bei Berufung eines konservativen Nachfolgers für Ginsburg nun weiter ausgebaut werden könnte.