Angriffe im Netz, Angriffe in der Realität
7. Juli 2021
Er erzählt bedächtig, hält inne. "Einmal, vor Jahren, hat jemand Hakenkreuze auf die Wand unseres Gebäudes und die Fenster gesprüht, jeweils zwei Meter im Durchmesser." Imam A. schildert eine Attacke auf seine Moschee in einer westdeutschen Kleinstadt. Eine von vielen. Ob es in den vergangenen Jahren mehr geworden sind? "Das kann ich klar bejahen", sagt er. Wenn man eine Skala von null bis zehn nehme, habe er das Ausmaß von Übergriffen und Hass früher auf zwei geschätzt – heute auf sechs oder sieben (das Titelbild oben zeigt eine Moschee in Dormagen 2014, nicht die im Text genannte Moschee. Der volle Name des Imams und seine Stadt sind auf Wunsch nicht genannt).
Muslimfeindlichkeit ist, wie auch Judenfeindlichkeit, Alltag in Deutschland. Laut Bundesinnenministerium wurden 2020 in Deutschland 1026 islamfeindliche Straftaten erfasst. Das sind die offiziellen Fälle. Und nicht nur in Deutschland erleben Muslime in wachsendem Maße Hass und Gewaltandrohungen, vor allem Hass im Internet.
Der Sonderbeauftragte des Europarats für Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit, Daniel Höltgen, ging bei muslimischen Verbänden in acht europäischen Ländern dem Umfang und der Dimension von Hass und Hassrede nach. Eine sogenannte Vorstudie. "Die Ergebnisse sind weder vollständig noch repräsentativ", sagt er zu den Zahlen. Aber sie seien "Anstoß zu weiterer Forschung". Die meisten Verbände sagten, dass die Behörden mehr unternehmen müssten.
"Sehr verrohte Sprache"
Deutlich geworden sei, dass Angriffe im Internet für die Verbände "mindestens genauso bedrohlich sind wie traditionelle Formen der Diskriminierung auf der Straße oder verbale Angriffe". Höltgen spricht von einer "verrohten" und "sehr krassen Sprache". Das nehme immer weiter zu und werde auch als immer bedrohlicher empfunden. Und mittlerweile würden "auch Morddrohungen ausgesprochen, offener Rassismus und Aufruf zur Gewalt. Das sind ganz eindeutig Tatbestände, die strafrechtlich relevant sind. Also, es geht hier nicht nur um freie Meinungsäußerung".
Beter verunsichert
Die Folgen solcher Bedrohungen und Einschüchterungen schildert Imam A. Nach den großflächigen Hakenkreuzen brach die Teilnehmerzahl beim Freitagsgebet in seiner Moschee ein, erzählt er. Statt der sonst üblichen rund 100 Beter kamen beim nächsten Mal zehn. Vor allem jüngere blieben verunsichert weg. Die Polizei ermittelte wegen der Hakenkreuze, die Gemeinde bemühte sich um Videoüberwachung. Schließlich zog die Moschee um und ist jetzt besser zu überwachen.
Aber Imam A. erzählt auch von Briefen. "Go home" steht da nur. Oder "Ihr habt hier nichts zu suchen". "Entweder maschinengeschrieben oder mit einzelnen Zeitungsüberschriften-Buchstaben, ausgeschnitten und zusammengeklebt. Solche Briefe bekommen wir fast regelmäßig." Gelegentlich, erzählt A., richten sich Karikaturen gegen Mohammed. Elektronische Drohungen erfährt der Imam seltener. Vielleicht weil er im ländlichen Raum lebt.
"Wirklich gefährliche Äußerungen"
Höltgen hat bei seinen Befragungen gelernt, dass nach seinem Eindruck ein Großteil der Hasspostings nicht gemeldet werde. Entweder wüssten die betroffenen Muslime nicht, wo sie es melden könnten, oder leider eben auch weil sie glaubten, es habe keinen Sinn, es werde sich ohnehin nichts ändern. Und, eine weitere Erkenntnis: "Der Großteil der Hasspostings wird anonym abgesendet. Aber die Hemmschwelle sinkt. Es wird immer mehr sozusagen als akzeptabel angesehen, wirklich gefährliche und rassistische Äußerungen ins Netz zu stellen. Und das ist sehr besorgniserregend."
Der Sonderbeauftragte des Europarats sagt, das Internet sei zu sehr ein "rechtsfreier Raum". Und es beeinflusse potenzielle Nachahmer-Täter. Höltgen erinnert daran, dass Attentäter wie der von Halle 2019 ihre Taten im Netz streamten, um andere besser zu erreichen. Und er erinnert an das EU-Gesetz über digitale Dienste, das Ende 2020 Internet-Konzerne stärker bei der Haftung für Inhalte in die Pflicht nahm. Da müsse man dranbleiben. "Plattformen müssen sich an unsere Gesetze halten."
"Gefährdung der Demokratie"
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, spricht mit Blick auf den Hass von einer "noch jungen Erscheinung". Er habe aber in den letzten Jahren "massiv zugenommen". In Deutschland habe es allein im Jahr 2020 über tausend stafrechtlich relevante Vorkommnisse gegeben, darunter Angriffe auf knapp 150 Moscheen. Er erhoffe sich von der Untersuchung des Europarats einen Impuls, das Vorgehen gegen diesen Hass weiter voranzutreiben. Letztlich gehe es, wie bei Antisemitismus und Rassismus, um eine Gefährdung von Freiheit und Demokratie, so Mazyek.
Der Europarats-Vertreter hält sich mit konkreten Bewertungen der Politik von EU-Ländern zurück. Aber in einem Punkt, bei einem Lob, wird er deutlich. Der "Expertenkreis Muslimfeindlichkeit", den Bundesinnenminister Horst Seehofer im September vorigen Jahres einsetzte, sieht er als beispielhaft. "Ich möchte das auch anderen Ländern empfehlen." Das Gremium könne "Vorbildfunktion" haben.
Konsequenzen
Die Umfrage von Höltgen ist nicht repräsentativ, sie bezieht sich nur auf acht von 47 Ländern des Europarats, aber immerhin jenen, in denen die größten muslimischen Minderheiten leben, Frankreich und Großbritannien, Deutschland und Österreich. Er kündigt an, dass die "Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz" (ECRI) demnächst zwei Politik-Empfehlungen vorlegen werde, Ende 2021 zur Bekämpfung von Antisemitismus, Anfang 2022 zur Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit. "Solche allgemeinen Politik-Empfehlungen kommen sehr selten vor", sagt er.
Und Imam A. hofft, dass der ein oder andere Politiker mal in seiner Moschee vorbeischaut oder auch mal ein Journalist oder eine Journalistin. "Wir sind doch keine Blackbox. Wir gehören ganz normal dazu."