Libyen zwischen Kooperation und Illusion

Sie trainieren den Kampf gegen den Terrorismus, üben internationale Zusammenarbeit und suchen die fragile Stabilität der Region zu erhöhen: Militärs aus rund 30 Nationen, die seit einigen Tagen an der von den USA geleiteten Militärübung "Flintlock" teilnehmen. Noch bis Ende April wollen sie auf dem Terrian der beiden gastgebenden Länder, Libyen und der Elfenbeinküste, ihre Übungen absolvieren.

Aus Sicht des im Laufe eines mehrjährigen Bürgerkriegs in zwei Hälften zerfallenen Libyens besonders wichtig ist der Umstand, dass erstmals Vertreter aus beiden Landesteilen an der Übung teilnehmen. 

"Sichtbare Annäherung"

Dies ist, bei aller gebotenen Skepsis, ein durchaus bemerkenswertes politisches Signal - meint auch Libyen-Expertin Hager Ali, Politikwissenschaftlerin am Hamburger GIGA-Institut: "Flintlock" sei zwar Teil eines etablierten Militärmanöver-Formats unter US-Führung. Doch Ort und Teilnehmer machen diesmal einen Unterschied. Dass das Manöver erstmals in Libyen stattfände und beide rivalisierenden Landesteile vertreten seien, sei durchaus eine "Besonderheit" und offenkundig Teil längerer Bemühungen, die seit dem Sturz Gaddafis zersplitterten Streitkräfte wieder zusammenzuführen.

Auch Michael Bauer, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Tunis, meint: "Der öffentlich inszenierte Handschlag zwischen den beiden rivalisierenden Lagern steht für eine seltene, sichtbare Annäherung." Dies zeige, dass zumindest auf operativer Ebene Kooperation möglich sei - wenn auch weiterhin unter externer Moderation, insbesondere durch die USA.

Dysfunktionaler Staat

Die vorsichtige Annäherung unter amerikanischem Druck betrifft einen Staat, der bis heute kaum als solcher funktioniert: "Dem Land fehlt ein kohärenter, funktionsfähiger Regierungsrahmen mit einer klaren Gewaltenteilung", heißt es etwa im Bertelsmann Transformation Index 2026. Im Klartext: Die politische und wirtschaftliche Macht ist auf zwei rivalisierende Regierungen, mehrere Milizen und weitere regionale Akteure verteilt, der Staat insgesamt kaum handlungsfähig.

Vor diesem Hintergrund erscheint jede Form der Zusammenarbeit bemerkenswert - und tatsächlich ist das Militärmanöver nicht die einzige. So wurde kürzlich bereits erstmals seit vielen Jahren ein gemeinsamer Staatshaushalt verabschiedet. Nordafrika-Experte Bauer sieht auch darin ein "greifbares Zeichen institutioneller Annäherung", warnt aber vor überzogenen Erwartungen. 

Auch Hager Ali sieht hier zunächst nur einen möglichen Schritt innerhalb eines längeren Prozesses: Der gemeinsame Haushalt könne helfen, wirtschaftliche Machtstrukturen neu auszubalancieren - insbesondere gegenüber einflussreichen Akteuren wie dem im östlichen Landesteil herrschenden General Chalifa Haftar, dessen Netzwerk tief in ökonomische Strukturen eingebunden ist. Damit werde nun immerhin versucht, politische und wirtschaftliche Hebel stärker zu zentralisieren.

Andere Motive im Vordergrund

Dabei betonen die Experten: Die Motive hinter dem US-geführten Militärmanöver reichten ohnehin weit über Libyen hinaus. Es gehe um Terrorbekämpfung in der gesamten Sahelzone, die zunehmende Verbreitung von Waffen dort, etwa infolge des Kriegs im Sudan - und um ein Zurückdrängen des russischen Einflusses. Hager Ali verweist hier insbesondere auf Moskaus Präsenz im Osten Libyens. Insbesondere die USA wollen dieser offenkundig stärker entgegenwirken.

In der Tat wird Libyen zunehmend zum Schauplatz internationaler strategischer Konkurrenzen - nicht zuletzt wegen seiner geographischen Lage und seiner Ölressourcen. Libyens Ölproduktion sei angesichts der weitgreifenden Instabilität und regionalen Konfliktlage noch wichtiger geworden, lautete kürzlich auch der Befund einer Analyse des Middle East Institute (MEI). 

Dies könnte eine Chance für Libyen sein. Doch die innenpolitische Dynamik bleibt unberechenbar, zentrale Fragen von Macht- und Ressourcenaufteilung weiterhin strittig zwischen den rivalisierenden Machtzentren. "Die Machtfrage in Libyen wird sich kaum allein durch formale rechtliche Mechanismen lösen lassen", heißt es in der MEI-Analyse: Politische und wirtschaftliche Entscheidungen in Libyen würden weiterhin in informellen Machtgefügen getroffen. Einzelne Kooperations-Signale könnten an diesem Struktur-Problem kaum etwas ändern. 

Auch wirtschaftlich bleibt die Lage angespannt. "Der aktuelle finanzpolitische Kurs Libyens ist nicht tragfähig", urteilt der Internationale Währungsfonds in einer vor wenigen Tagen erschienenen Studie. Konkret: Hohe Staatsausgaben, Inflation und Währungsdruck belasten die Bevölkerung und verschärfen soziale Spannungen. Reformen gelten seit Jahren als dringend notwendig, bleiben politisch jedoch schwer durchsetzbar.

Machthaber profitieren von Teilung

Nordafrika-Experte Michael Bauer sieht denn trotz dr jüngsten Kooperations-Signale bis auf Weiteres wenig Chancen für eine substantielle Annäherung der Konfliktparteien und ihrer führenden Vertreter:  "Die Teilung gibt ihnen Zugang zu Ressourcen und sichert ihnen Einfluss", sagt er. Hinzu kämen fortbestehende Milizenstrukturen, externe Einflussnahme und wachsender sozialer Druck. Die zaghaften Kooperations-Versuche seien bisher kaum mehr als eine "von beiden Seiten als zweckdienlich angesehene Zusammenarbeit", so der Libyen-Experte.

Mit anderen Worten: Die Kooperationen bei Militärmanöver und Staatshaushalt könnten zwar ein erster Schritt sein. Doch solange die wichtigsten politischen Akteure weiterhin von Libyens Teilung profitieren und an ihren Machtstrukturen festhalten, dürfte ein starkes und geeintes Libyen eine Illusion bleiben.